Steinmeier warnt vor Gefahr für die Demokratie
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Festakt vor einer wachsenden Bedrohung der Demokratie durch extremistische Kräfte gewarnt.
Steinmeier rief dazu auf, demokratische Grundrechte zu verteidigen und die Demokratie selbstbewusst zu behaupten. Er sagte, sie werde neu angefochten. Die politische Entwicklung sei noch nicht entschieden, die Bürger hätten sie aber selbst in der Hand.
Der Bundespräsident kritisierte politische Demagogie sowie Lügen und Manipulationen in sozialen Medien. Er warnte davor, dass solche Entwicklungen Freiheit, Demokratie und die innere Einheit gefährden könnten.
Außerdem forderte Steinmeier, antijüdischen Stimmungen entgegenzutreten und jüdische Menschen zu schützen. In seiner letzten Rede zum deutschen Nationalfeiertag als Bundespräsident rief er zudem zu politischen Reformen und Erneuerung auf.
Rubrik: Welt
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